17. Menschenrechte

Das Unternehmen legt offen, welche Maßnahmen, Strategien und Zielsetzungen für das Unternehmen und seine Lieferkette ergriffen werden, um zu erreichen, dass Menschenrechte weltweit geachtet und Zwangs- und Kinderarbeit sowie jegliche Form der Ausbeutung verhindert werden. Hierbei ist auch auf Ergebnisse der Maßnahmen und etwaige Risiken einzugehen.

Bei sämtlichen durch das UKE getroffenen Investitionsentscheidungen erfolgt eine gemeinsame kritische Bewertung von Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit. Konkret bedeutet dies, dass neben einem günstigen Anschaffungspreis vor allem Qualität, Langlebigkeit und soziale Aspekte den Ausschlag für einen Geschäftsabschluss geben. Dies gilt für sämtliche Ausschreibungen.

Als Einrichtung des öffentlichen Rechts und aufgrund der Größe des Unternehmens fällt dem UKE eine besondere Verantwortung bei der Auswahl von Lieferanten, Dienstleistern und Produkten zu. Die Beschaffungskriterien des UKE sowie dessen Tochtergesellschaften sind an die aktuelle Fassung des europäischen Vergaberechts und des Hamburgischen Vergabegesetzes (HmbVgG) – Gütesiegel, Zertifizierung o. ä. – gebunden.

Im Rahmen der Beschaffungsentscheidung finden Fakten wie die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen, Sozialstandards, die Verpflichtungserklärung zur Geheimhaltung und zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen oder ISO Zertifikate Berücksichtigung. Zudem erfolgt eine Abfrage der "Eigenerklärungen zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen und ggf. zur Selbstreinigung/ Zusicherung der Einhaltung von Ausführungsbedingungen", welche u. a. die Wahrung der Menschenrechte beinhaltet.

Sowohl bei den nationalen Vergabeverfahren und Beschaffungen (bis zu einem Auftragswert in Höhe von 214.000 Euro) als auch bei EU-weiten Vergabeverfahren gilt: Sofern es sich bei der Beschaffung um eine Dienstleistung ab 1.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) handelt, ist von den Bewerber:innen oder Bieter:innen bei Angebotsabforderung eine Eigenerklärung zur Tariftreue und zur Zahlung des jeweils festgelegten Mindestlohnes einzuholen und revisionssicher abzulegen.

Das UKE minimiert durch dieses Vorgehen von vornherein das Risiko eines Verstoßes gegen die Menschenrechte sowie der Ausbeutung durch Zwangs- und Kinderarbeit innerhalb von Lieferketten und Produktionsschritten. Verstößt der Auftragnehmer oder einer seiner Nachunternehmer wissentlich gegen die getroffene Verpflichtung, ist das UKE zur fristlosen Kündigung berechtigt.

Zur systematischen Beurteilung der Leistungen führt das UKE einmal jährlich eine Lieferantenbewertung durch. Darüber hinausgehend finden internationale Lieferantenaudits durch den Geschäftsbereich Einkauf statt, die eine Überprüfung der Anforderungen an die geltenden Bestimmungen zu Arbeitsschutz, Kinderarbeit u. a. beinhalten. Der zentrale Einkauf des UKE musste bisher keine Maßnahmen wegen der Nichterreichung des hier genannten Zielhorizonts in einem Lieferantenaudit ergreifen.

Ein Risiko besteht aufgrund der Abhängigkeit vom Wahrheitsgehalt der getroffenen Angaben der Lieferanten und Zertifizierer. Nicht alle Partner:innen können in gebotener Ausführlichkeit überprüft werden. Hier müssen zum einen Aufwand und Nutzen einer solchen Bewertung in angemessenen Verhältnis stehen und zum anderen lassen sich Artikel zum Beispiel aufgrund von nicht ausreichender Produktinformation nur in einem eingeschränkten Maß bewerten.

Die zentrale Zielsetzung zur Einhaltung der Menschenrechte in unserer Lieferkette handhaben wir als kontinuierlichen Verbesserungsprozess in allen oben beschriebenen Aspekten und Bereichen. Hierzu gibt es derzeit keine über Kennzahlen darstellbaren Ziel- und Ergebisberichte. Für das Jahr 2021 ist geplant, für diesen Bereich zu prüfen, ob geeignete Kennzahlen mit zeitlicher Vorgabe zur Zielsteuerung entwickelt werden können.