17. Menschenrechte

Das Unternehmen legt offen, welche Maßnahmen, Strategien und Zielsetzungen für das Unternehmen und seine Lieferkette ergriffen werden, um zu erreichen, dass Menschenrechte weltweit geachtet und Zwangs- und Kinderarbeit sowie jegliche Form der Ausbeutung verhindert werden. Hierbei ist auch auf Ergebnisse der Maßnahmen und etwaige Risiken einzugehen.

Im Jahr 2020 hat die VHH für Elektrobus-Ausschreibungen einen Nachhaltigkeits-Fragenkatalog eingeführt, der gut angenommen wurde. Die Hersteller haben auf diese Art und Weise wertvolle Hinweise zur Rohstoffherkunft und -gewinnung geliefert. Dieses Engagement ist positiv zu bewerten, auch wenn die Informationen stellenweise nicht vollumfänglich und in der gewünschten Tiefe erteilt werden konnten. Die VHH wird die Entwicklung des Themas weiterverfolgen und bei der nächsten Ausschreibung abgleichen.

Bei förmlichen Vergabeverfahren im Sinne eines öffentlichen Auftrags nach den gesetzlichen Vergabebestimmungen ist die VHH unter anderem zur Abfrage der Einhaltung der Tariftreue und der Zahlung eines Mindestlohnes mittels Eigenerklärungen verpflichtet. Als einschlägig sind hier das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und das Hamburgische Vergabegesetz (HmbVgG) zu nennen.

Bei Vergabeverfahren, insbesondere bei Dienstleistungen, wird regelmäßig ein Nachweis über das Qualitätsmanagement zum Beispiel mittels ISO-Zertifizierung abgefordert. Bei der Ausschreibung der Kraftomnibus-Reinigung an vier Standorten wurden zusätzlich zu den Eigenerklärungen zum Mindestlohn und der Tariftreue mit der Angebotsabgabe unter anderem Konzepte zur Umsetzung abgefragt. Daraus lässt sich bei den drei Anbietern eine Tendenz ableiten, ob die geplanten Abläufe eine sozialverträgliche Gestaltung zulassen.

Bei der Vergabe von Linienverkehrsleistungen werden unter anderem Mindeststandards des HVV für Kund*innen, zum Beispiel die besonders schützenswerte Personengruppe im Schüler*innenverkehr, vorgegeben. Das betrifft aktuell drei Auftragnehmer*innen aus drei Ausschreibungen mit insgesamt zehn Losen in den Jahren 2019 bis 2020, davon vier Lose ein Auftragnehmer im Jahr 2020.

Die VHH hat noch keine konkreten Ziele definiert. Bezogen auf die Einkaufsabteilung wäre vorstellbar, dass in einem ersten Schritt bei den förmlichen Ausschreibungsverfahren Eigenerklärungen zu Menschenrechten und sofern sinnvoll und verfügbar entsprechende Nachweise abgefordert werden.

Aufgrund ausstehender Zielsetzungen wurde noch kein Zielerreichungsgrad gemessen. Die Auswertung der aus dem Template in der Ausschreibung der Elektrobusse abgefragten und in der Angebotsbewertung berücksichtigten Nachhaltigkeitskriterien zeigte, dass auch bei den Busherstellern (vier Unternehmen) noch nicht ausreichend fundierte Informationen zur Wertschöpfungskette vorliegen wie gewünscht. Diese Erkenntnisse werden nachgehalten und die Kriterien zukünftig weiter fokussiert.