20. Gesetzes- und richtlinienkonformes Verhalten

Das Unternehmen legt offen, welche Maßnahmen, Standards, Systeme und Prozesse zur Vermeidung von rechtswidrigem Verhalten und insbesondere von Korruption existieren, wie sie geprüft werden, welche Ergebnisse hierzu vorliegen und wo Risiken liegen. Es stellt dar, wie Korruption und andere Gesetzesverstöße im Unternehmen verhindert, aufgedeckt und sanktioniert werden.

Rechtmäßiges und integres Verhalten ist maßgebliche Voraussetzung für nachhaltigen Erfolg. Dies gilt für die LfA als Förderbank des Freistaats Bayern in besonderem Maße. Grundlage hierfür ist eine vom Vorstand und allen Mitarbeitern/-innen  gelebte Compliance-Kultur, die darauf abzielt, rechtswidriges Verhalten, insbesondere Korruption zu verhindern.  

Die Schaffung, Aktualisierung und Kontrolle der Maßnahmen zur Verhinderung strafbarer Handlungen einschließlich Korruption obliegt dem Geldwäschebeauftragten, dessen Funktion der Leiter der Stabsstelle Compliance ausübt. Er ist dem Vorstand unmittelbar unterstellt und berichtet im Rahmen des jährlich zu erstattenden Compliance-Berichts Vorstand und Verwaltungsrat auch über die Aktivitäten und Maßnahmen zur Verhinderung strafbarer Handlungen.  

Präventionsmaßnahmen, insbesondere Regelungen zur Annahme und Gewährung von Geschenken, Einladungen und sonstigen Vergünstigungen sind in einer vom Vorstand erlassenen Dienstanweisung festgelegt. Zudem enthält ein für alle Mitarbeiter/-innen verbindlicher Verhaltenskodex Vorgaben zu rechtskonformem und integrem Verhalten, u.a. auch zum Umgang mit Interessenskonflikten, zur Vermeidung von Betrug, Untreue und Korruption sowie einen Verweis auf die Regelungen zur Annahme und Gewährung von Geschenken, etc. Für die Mitglieder des Vorstands gilt ein spezieller Verhaltenskodex, der neben grundlegenden Verhaltensprinzipien, z.B. im Zusammenhang mit Interessenskonflikten, Regelungen zur Annahme und Gewährung von Geschenken und Einladungen, Vortragstätigkeiten, Geschäften an den Finanzmärkten sowie Nebentätigkeiten und Ehrenämtern beinhaltet. Eine Verhaltensrichtlinie für den Verwaltungsrat regelt u.a. den Umgang der Mitglieder des Verwaltungsrates mit Interessenskonflikten. Daneben sind Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung strafbarer Handlungen, insbesondere von Betrug und Korruption auch in weiteren Dienstanweisungen enthalten, wie z.B. der Dienstanweisung Beschaffungswesen.  

Die Einhaltung der Präventionsmaßnahmen wird vom Geldwäschebeauftragten anhand eines mehrjährigen risikobasierten Kontrollplans überprüft. Die Prüfvermerke werden dem zuständigen Fachvorstand sowie der Internen Revision vorgelegt.  

Neue Mitarbeiter/-innen werden in Schulungen über die Methoden der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstiger strafbarer Handlungen, insbesondere Korruption und Betrug sowie über die diesbezüglichen gesetzlichen Pflichten und Präventionsmaßnahmen informiert. Diese Schulungen sind im zweijährigen Rhythmus zu wiederholen. Zudem werden neue Mitarbeiter/-innen im Rahmen eines Einführungsseminars für die wesentlichen Aspekte der Compliance-Kultur der LfA sensibilisiert.  

Darüber hinaus findet für neu einzustellende Mitarbeiter/-innen eine Zuverlässigkeitsprüfung statt, die jährlich wiederholt wird.  

Um etwaigen Compliance-Verstößen möglichst frühzeitig und umfassend nachgehen und entsprechende Gegenmaßnahmen einleiten zu können, hat die LfA ein Hinweisgebersystem eingerichtet. Bei konkreten Hinweisen auf strafbare Handlungen, wie z.B. Betrug oder Korruption oder Verstöße gegen wesentliche Normen wie z.B. das Kreditwesengesetz (KWG), das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) oder geldwäscherechtliche Vorschriften kann sich jede/r Mitarbeiter/-in auch anonym mittels eines Kontaktformulars über das Intranet an die Stabsstelle Compliance wenden. Mitarbeiter/-innen, die einen Hinweis in redlicher Absicht geben, haben keine negative Folgen seitens der LfA zu befürchten, auch wenn sich der gemeldete Sachverhalt nicht bestätigen sollte.  

Das Risiko strafbarer Handlungen einschließlich Korruption wird vom Geldwäschebeauftragten jährlich im Rahmen einer umfassenden Risikoanalyse untersucht. Dabei wird unter Einbindung der relevanten Fachbereiche die spezifische Gefährdungssituation bewertet und überprüft, ob die vorhandenen Präventionsmaßnahmen ausreichend oder zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen sind. Die Risikoanalyse ist dem zuständigen Fachvorstand zur Zustimmung vorzulegen.  

Nennenswerte Risiken im Hinblick auf betrügerische Handlungen und Korruption bestehen grundsätzlich im Zusammenhang mit der Vergabe von Krediten bzw. der Übernahme von Risikoentlastungen sowie im Bereich der Beschaffung und der Vergabe von Aufträgen. Diese Risiken werden jedoch – auch unter Berücksichtigung der ergriffenen Präventionsmaßnahmen - nicht als wesentlich eingestuft. Im Berichtsjahr gab es dementsprechend keinen bestätigten Korruptionsfall.  

Die Vorkehrungen der LfA zur Verhinderung von strafbaren Handlungen einschließlich Betrug und Korruption werden jährlich von den Wirtschaftsprüfern sowie alle zwei Jahre von der Internen Revision überprüft.

Die Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und strafbaren Handlungen sowie zur Wertpapier- und MaRisk-Compliance ist regelmäßig Gegenstand der jährlichen Zielvereinbarungen im Bereich Compliance.
Bislang wurden die Ziele stets erreicht.