20. Gesetzes- und richtlinienkonformes Verhalten

Das Unternehmen legt offen, welche Maßnahmen, Standards, Systeme und Prozesse zur Vermeidung von rechtswidrigem Verhalten und insbesondere von Korruption existieren, wie sie geprüft werden, welche Ergebnisse hierzu vorliegen und wo Risiken liegen. Es stellt dar, wie Korruption und andere Gesetzesverstöße im Unternehmen verhindert, aufgedeckt und sanktioniert werden.

Für uns ist es selbstverständlich, dass wir als öffentliches Unternehmen eine Vorbildfunktion übernehmen. Dazu gehört, dass alle Beschäftigten der RSAG bestehende Gesetze und Regeln einhalten. Um dies sicherzustellen, haben wir eine umfassende Compliance-Organisation im Unternehmen aufgebaut.  

Zur Korruptionsvorbeugung haben wir unter anderem folgende Instrumente umgesetzt:  

Durch verschiedene Leitlinien helfen wir unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sich in ihrem Arbeitsalltag richtig zu verhalten. Anfang 2019 haben wir unseren neuen Verhaltenskodex veröffentlicht. Die dort vermittelten Regeln und Werte gelten für alle Beschäftigten der RSAG-Gruppe, unabhängig von ihrer Funktion und ihrem Aufgabenfeld. Er ergänzt die bestehende Geschäftsordnung, die unter anderem Befugnisse und Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung regelt. Zudem gibt es betriebliche Regelungen, wie zum Beispiel Dienstvereinbarungen oder Richtlinien zu fachspezifischen Themen. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bei Eintritt ins Unternehmen zur Korruptionsvorbeugung geschult und erhalten ein Infoblatt mit Aufgaben und Kontaktdaten des Vertrauensanwalts. Bei Änderungen, wie dem Wechsel des Vertrauensanwalts, werden die Beschäftigten umgehend informiert, beispielweise über einen Anhang zur Gehaltsabrechnung. Um unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf dem neuesten Stand zu halten, bieten wir Schulungen zu Compliance und Anti-Korruption bei einem externen Vertrauensanwalt an. 2019 haben wir alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Thema Compliance geschult.  

Die Verantwortung für Compliance liegt bei der Vorständin. Zudem gibt es zwei Ansprechpartnerinnen in der RSAG-Gruppe. Den externen Vertrauensanwalt können die Beschäftigten, Kundinnen und Kunden sowie Geschäftspartner auch kontaktieren, um Compliance-Verstöße vertraulich und auf Wunsch anonym zu melden oder einen Verdacht zu äußern. Sollte sich der Verdacht erhärten, werden entsprechende Sanktionen eingeleitet.  

Auch in Zukunft gehen wir weiter proaktiv und präventiv gegen Korruption und Compliance-Verstöße vor. Für den Berichtszeitraum haben wir uns zwei konkrete Ziele gesetzt. Es sollten eine externe Analyse von Compliance- und Korruptionsrisiken in verschiedenen Geschäftsbereichen sowie Schulungen zu Compliance und Anti-Korruption für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgeführt werden. Beide Ziele sind im Berichtszeitraum umgesetzt worden.

In den Risikoanalysen wurden mögliche Compliance-Verstöße bzw. Risiken für Compliance-Verstöße identifiziert. Konkret ging es um Verstöße und Risiken, die beispielsweise eine Geldstrafe oder den Entzug von Genehmigungen nach sich ziehen würden. Dabei wurden folgende Geschäftsbereiche und Abteilungen geprüft: Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger, Logistik und Technik, Unternehmenskommunikation, Finanzen und Verwaltung sowie die Tochtergesellschaft ERS EntsorgungsService Rhein-Sieg GmbH. Auch die Unterbreitung von Präventivmaßnahmen und von wirksamen Gegenmaßnahmen zur Behebung festgestellter Compliance-Verstöße sowie Maßnahmen zur Abwendung der identifizierten Compliance-Risiken waren Gegenstand der Prüfung.
Unsere Stakeholder haben das Thema Integre Unternehmensführung und Compliance im Vergleich zu anderen Themen als nicht sehr risikobehaftet bewertet.