20. Gesetzes- und richtlinienkonformes Verhalten

Das Unternehmen legt offen, welche Maßnahmen, Standards, Systeme und Prozesse zur Vermeidung von rechtswidrigem Verhalten und insbesondere von Korruption existieren, wie sie geprüft werden, welche Ergebnisse hierzu vorliegen und wo Risiken liegen. Es stellt dar, wie Korruption und andere Gesetzesverstöße im Unternehmen verhindert, aufgedeckt und sanktioniert werden.

Grundlagen der Unternehmensführung
Zentrale Handlungsgrundlagen und betriebliche Abläufe sind im Anweisungswesen der Haspa verbindlich geregelt. Die Rahmenanweisung des Vorstands stellt die Grundlage für die Erfüllung der Anforderungen des § 25a Abs. 1 KWG in Verbindung mit u. a. den MaRisk dar und regelt alle wesentlichen Maßnahmen zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation der Haspa. Sie umfasst insbesondere das Kreditgeschäft, das Risikomanagement, die Handelsgeschäfte und die interne Revision. Zudem berücksichtigt sie unter Einbezug von Fachanweisungen Art und Umfang der getätigten Geschäfte sowie die Größe und Organisationsstruktur der Haspa.

Neben der Rahmenanweisung bilden gesetzliche, aufsichtsrechtliche und weitere Regelungen die organisatorischen Grundlagen der Haspa. Diese sind insbesondere die Satzung der Haspa, die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat, die Geschäftsordnung und der Geschäftsverteilungsplan für den Vorstand sowie die Geschäftsstrategie und die Risikostrategie inkl. der Teilstrategien.

Die Rahmenanweisung regelt im Sinne der internen Regelungshierarchie mit Anweisungs- und Steuerungscharakter die operative Umsetzung dieser Strategien durch die entsprechenden Unternehmensbereiche. Die konkrete Ausgestaltung der operativen Aktivitäten wird über diese Rahmenanweisung an die jeweils verantwortlichen Unternehmensbereiche delegiert, die ihrerseits für die Erstellung entsprechender Fachanweisungen verantwortlich sind.

Bekämpfung von Korruption und Bestechung
Wir erwarten von unseren Mitarbeitern, dass sie stets rechtskonform handeln, d. h. dass sie sowohl externe als auch interne Regeln und Gesetze befolgen.

Auf die Umsetzung und Einhaltung dieser Vorgaben wirkt in unserem Haus die Compliance-Funktion hin. Sie ist unabhängig vom operativen Geschäft, hat umfassende Befugnisse und einen uneingeschränkten Informationszugang. Sparkassen als Finanzinstitute unterliegen spezialgesetzlichen Regelungen z. B. zur Prävention und Bekämpfung von kriminellen Handlungen wie Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Betrug, Korruption, Insiderhandel, Marktmanipulation, Wirtschaftskriminalität und sonstigen strafbaren Handlungen. Daneben sind Regeln zum Datenschutz und Embargovorschriften/Finanzsanktionen einzuhalten. Die Compliance-Funktion wirkt darauf hin, dass im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben gehandelt wird.

Eine regelmäßige Bestandsaufnahme und Bewertung der rechtlichen Regelungen und Vorgaben unter Nutzung der Verbandsunterstützung ermöglicht eine Identifizierung von möglichen Compliance-Risiken. Auf neue rechtliche Entwicklungen werden die Geschäftsbereiche hingewiesen. Die Compliance-Funktion identifiziert zudem mögliche Interessenskonflikte bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen sowie Wertpapiernebendienstleistungen. Weiter unterstützt und berät sie den Vorstand bei der Einhaltung rechtlicher Vorgaben.

Die Compliance-Funktion erstattet sowohl jährlich als auch anlassbezogen Bericht an den Vorstand. Diese Informationen werden an den Aufsichtsrat weitergeleitet. In unserem Haus pflegen wir eine Compliance-Kultur. Sämtliche betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden im Rahmen regelmäßiger Compliance-Schulungen auf die Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und auf die von der Sparkasse festgelegten Präventionsmaßnahmen in den oben genannten Bereichen hingewiesen. Darüber hinaus werden die Mitarbeiter bezüglich der Einhaltung der kapitalmarktrechtlichen Wohlverhaltensregeln unterrichtet. Um Compliance-Verstöße zu vermeiden, sind alle Mitarbeiter aufgefordert, sich mit ihren Fragen und Hinweisen an ihre Führungskräfte, Fachbereiche oder die Compliance-Funktion zu wenden. Damit Unregelmäßigkeiten früh erkannt werden können, geben wir unseren Mitarbeitern die Möglichkeit, diese vertraulich anzuzeigen (sog. Hinweisgebersystem).

Bewertung von Risiken im Bereich Bekämpfung von Korruption und Bestechung
Gemäß § 25h KWG identifiziert und bewertet die Zentrale Stelle zur Prävention von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie sonstigen strafbaren Handlungen innerhalb der Compliance-Funktion die möglichen Risiken aus (internen und externen) strafbaren Handlungen im Rahmen einer jährlich zu aktualisierenden Risikoanalyse und führt unter Einbeziehung aller Geschäftsstandorte risikobasiert Kontrollen durch.