20. Gesetzes- und richtlinienkonformes Verhalten

Das Unternehmen legt offen, welche Maßnahmen, Standards, Systeme und Prozesse zur Vermeidung von rechtswidrigem Verhalten und insbesondere von Korruption existieren, wie sie geprüft werden, welche Ergebnisse hierzu vorliegen und wo Risiken liegen. Es stellt dar, wie Korruption und andere Gesetzesverstöße im Unternehmen verhindert, aufgedeckt und sanktioniert werden.

Als gesetzliche Krankenversicherung ist es unser Anspruch, den gesetzlichen Auftrag zur Versorgung der Versicherten bestmöglich zu erfüllen. In diesem Zusammenhang kommt selbstverständlich auch dem Thema Compliance ein besonderer Stellenwert zu. Compliance kann dahingehend definiert werden, dass sich das Unternehmen und seine Organe im Einklang mit geltendem Recht und mit den unternehmensinternen Richtlinien bewegen. Compliance-Verstöße werden von der BARMER nicht toleriert. Zur Verwirklichung ihrer Compliance-Ziele stützt die BARMER sich auf eine eigens eingerichtete Organisationseinheit und bedient sich eines Compliance-Management-Systems (CMS). Das CMS wurde nach den Vorgaben des Prüfstandards 980 des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW PS 980) entwickelt und umgesetzt. Es umfasst in seinem Element „Compliance-Programm“ Prozesse und Richtlinien, die Compliance-Verstöße im Vorfeld verhindern sollen. Zu den Prozessen gehört das Compliance-Risk-Assessment, dessen Ziel darin besteht, Compliance-Risiken zu identifizieren und zu analysieren. Ein Compliance-Risk-Assessment findet auf der Ebene der Abteilungen der Hauptverwaltung im Zwei-Jahres-Rhythmus statt (Anzahl 2021: 12). Als ein weiteres Kernelement der Prävention finden einzelfallbezogene Compliance-Beratungen zu korruptionsrelevanten Themen statt. Anlass für Beratungen sind Anfragen von Mitarbeitenden oder eigene Analysen. Das CMS umfasst auch Prozesse, deren Ziel es ist, mögliche Compliance-Verstöße aufzudecken, die zu Grunde liegenden Sachverhalte aufzuklären und die entstehenden Erkenntnisse zur Verbesserung der Strukturen, der Prozesse und der Compliance-Kenntnisse der Mitarbeitenden zu nutzen (reaktives Compliance). Bei der Bearbeitung und Umsetzung von Compliance-Hinweisen orientiert sich die BARMER an den EU-Hinweisgeberrichtlinie (EU 2019 /1937). Zur technischen Umsetzung nutzt sie ein Hinweisgebersystem. Dieses steht im BARMER-Intranet wie auch auf der Compliance-Website der BARMER zur Verfügung und kann bidirektional oder anonym genutzt werden. Hinweisen auf Compliance-Verstöße wird unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und Respektierung der Unschuldsvermutung nachgegangen. Folgen von Compliance-Verstößen für die BARMER wie für Mitarbeitende sind Inhalt jährlich stattfindender Compliance-Schulungen. Das Compliance-Schulungsprogramm der BARMER erreicht alle BARMER-Mitarbeitenden. Es beinhaltet ein train-the-trainer-Konzept ebenso wie ein Blended-Learning mit den Modulen Compliance Präsenzschulung, E-Learning und Schulung für Onboarding und Auszubildende.

Das CMS ist Gegenstand eines permanenten Verbesserungsprozesses. Zu diesem Zweck werden die Mitarbeitende regelmäßig zu den Compliance-Schulungen befragt. Der Arbeitsbereich Compliance der BARMER bietet zudem ein internes Assessment für die Risk-Owner an. Das CMS und seine Teilbereiche werden von der internen Revision regelmäßig geprüft.

Compliance dient nach unserem Verständnis als Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Miteinander in der internen Kommunikation ebenso wie extern im Kontakt mit Versicherten und sonstigen Ansprechpartnern. Kernelemente der Compliance-Kultur der BARMER sind in einem Verhaltenskodex niedergelegt. Er enthält Grundsätze, die die BARMER-Mitarbeitenden ihrem täglichen Handeln zugrunde legen. Dabei verfolgt die BARMER einen mehrstufigen Ansatz der Compliance-Verantwortung. In erster Linie stellt sich jede/r Mitarbeitende im Rahmen seiner operativen Tätigkeit einer eigenen Compliance-Verantwortung. Darüber hinaus ist jede Führungskraft für die sachgerechte Umsetzung und Anwendung der Compliance-Anforderungen verantwortlich.

In Bezug auf die unternehmensintern zu berücksichtigen Richtlinien kann die Korruptionsrichtlinie der BARMER hervorgehoben werden. Die BARMER nimmt das Thema Vermeidung von Korruption sehr ernst. Die Richtlinie enthält wichtige Instrumente zur Verhinderung von Korruption sowie Hilfestellungen für den Umgang mit Korruptionsgefährdung im Unternehmen.
 

Die Compliance Ziele umfassen:   Die wesentlichen Risiken der BARMER in Bezug auf Korruption sind die besonders korruptionsgefährdeten Bereiche:   Bei einer Funktion/Stelle mit einer sehr hohen Korruptionsgefährdung ist die Entscheidung und der damit verbundene erreichte Vorteil oder vermiedene Nachteil von besonderer Bedeutung für den begünstigten Dritten. Eine besondere Bedeutung in diesem Sinne liegt vor, wenn die Funktion/Stelle mit folgenden Aufgaben/Entscheidungen verbunden ist:  


Die Einschätzung, ob ein Arbeitsplatz (besonders) korruptionsgefährdet ist, beruht auf objektiven aufgabenbezogenen Merkmalen. Sie gilt unabhängig vom jeweiligen Stelleninhaber. Korruptionsgefährdete Organisationseinheiten werden durch technische Maßnahmen gesichert:  
unterstützt und begleitet.