ZDF

Die Angebote des ZDF
Das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) mit Sitz in Mainz ist als Anstalt des öffentlichen Rechts gesetzlich mit der Veranstaltung der Fernsehprogramme ZDF, ZDFneo und ZDFinfo beauftragt. Dazu kommen gemeinsam mit den ARD-Landesrundfunkanstalten die Programme 3sat, phoenix und KiKA. Das ZDF ist zudem am europäischen Kulturkanal ARTE beteiligt und Mitglied des Deutschlandradio, gemeinnützige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Im Bereich der Telemedien bietet das ZDF insbesondere die ZDFmediathek sowie ein Online-Nachrichtenangebot www.heute.de sowie gemeinsam mit den ARD-Landesrundfunkanstalten die Telemedienangebote www.3sat.de, www.phoenix.de und www.kika.de zum Abruf an. Zudem bieten ARD und ZDF mit funk ein rein webbasiertes Angebot für junge Menschen im Alter von 14 bis 29 Jahren. Das ZDF unterliegt in seiner Geschäftstätigkeit detaillierten rechtlich kodifizierten Zielvorgaben. Eine Reihe von Staatsverträgen bildet den Rahmen für das Handeln des ZDF (vgl. DNK-Kriterium 6).    

Das ZDF im öffentlich-rechtlichen Kontext
Im Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 20. Juli 2021 zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag (hier: 1 BvR 2756/20, Rn. 76-81) wird die Bedeutung des ZDF als Fernsehsender und Medienunternehmen aus spezifischen rechtlichen, gesellschaftlichen und branchenbezogenen Perspektiven verdeutlicht:

“Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt im Rahmen der dualen Rundfunkordnung, das heißt im Nebeneinander von öffentlich-rechtlichem und privatwirtschaftlichem Rundfunk, die Erfüllung des klassischen Funktionsauftrags der Rundfunkberichterstattung zu.  

Er hat die Aufgabe, als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungs­rationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet. Er hat so zu inhaltlicher Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden kann. Auch wegen des erheblichen Konzentrationsdrucks im privatwirtschaftlichen Rundfunk und der damit verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung sind daher Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten. 

Allein der Umstand eines verbreiterten Angebots privaten Rundfunks und einer Anbietervielfalt führt für sich noch nicht zu Qualität und Vielfalt im Rundfunk. Die Digitalisierung der Medien und insbesondere die Netz- und Plattformökonomie des Internet einschließlich der sozialen Netzwerke begünstigen – im Gegenteil – Konzentrations- und Monopolisierungstendenzen bei Anbietern, Verbreitern und Vermittlern von Inhalten.

Sind Angebote zum größten Teil werbefinanziert, fördern sie den publizistischen Wettbewerb nicht unbedingt; auch im Internet können die für die Werbewirtschaft interessanten größeren Reichweiten nur mit den massenattraktiven Programmen erreicht werden. Hinzu kommt die Gefahr, dass – auch mit Hilfe von Algorithmen – Inhalte gezielt auf Interessen und Neigungen der Nutzerinnen und Nutzer zugeschnitten werden, was wiederum zur Verstärkung gleichgerichteter Meinungen führt.  

Solche Angebote sind nicht auf Meinungsvielfalt gerichtet, sondern werden durch einseitige Interessen oder die wirtschaftliche Rationalität eines Geschäftsmodells bestimmt, nämlich die Verweildauer der Nutzer auf den Seiten möglichst zu maximieren und dadurch den Werbewert der Plattform für die Kunden zu erhöhen. Insoweit sind auch Ergebnisse in Suchmaschinen vorgefiltert und teils werbefinanziert, teils von „Klickzahlen“ abhängig. Zudem treten verstärkt nicht-publizistische Anbieter ohne journalistische Zwischen­aufbereitung auf.

Dies alles führt dazu, dass es schwieriger wird, zwischen Fakten und Meinung, Inhalt und Werbung zu unterscheiden, sowie zu neuen Unsicherheiten hinsichtlich der Glaubwürdigkeit von Quellen und Wertungen. Der einzelne Nutzer muss die Verarbeitung und die massenmediale Bewertung übernehmen, die herkömmlich durch den Filter professioneller Selektionen und durch verantwortliches journalistisches Handeln erfolgt. Angesichts dieser Entwicklung wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltsicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden. Dies gilt gerade in Zeiten vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits.”  

Die aus seinem Auftrag, gestützt durch die jüngste Einordnung des höchsten deutschen Gerichts, formulierte Verantwortung begründen für das ZDF seine Ziele und den entsprechenden strategischen Rahmen. Die Bedeutung von unabhängigem Journalismus, freiem Zugang zu Informationen, vorurteilsfreier und offener Meinungsbildung und der Notwendigkeit, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, wächst. Das ZDF steht daher dafür ein, zu zeigen, was die Menschen verbindet und ein Programmangebot für alle zu machen. Dies gilt nicht nur für alle Genres, sondern auch für sämtliche Ausspielwege.